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Gemeinde Bösel
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der familienfreundlichen und musikalischen Gemeinde im Landkreis Cloppenburg.

29.01.2018

Schöffen für das Amtsgericht Cloppenburg

Für die Amtsperiode der Jahre 2019 bis 2023 sind für das Amtsgericht Cloppenburg Schöffinnen und Schöffen (ehrenamtliche Richter) zu benennen.

Die Auswahl erfolgt anhand von Vorschlägen der Gemeinden mit Sitz im Bezirk des jeweiligen Gerichts.

In die Vorschlagsliste der Gemeinde Bösel für die Auswahl der Schöffinnen und Schöffen kann aufgenommen werden, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, das 25. Lebensjahr vollendet hat und mit seinem ersten Wohnsitz in Bösel gemeldet ist. Die Gemeinde Bösel kann bis zu 5 Personen vorschlagen; alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung sollen dabei angemessen berücksichtigt werden. Über die Aufnahme in die Vorschlagsliste entscheidet der Gemeinderat. Eine Berücksichtigung von Personen, die das 70. Lebensjahr bereits überschritten haben, ist nicht möglich. Über weitere Ausschlussgründe informiert die Gemeindeverwaltung im Einzelfall. Bei Interesse richten Sie Ihre Bewerbung bitte bis zum 01.03.2018 schriftlich oder per Email an die Gemeinde Bösel, Herrn Rainer Hollje, Telefon 04494-8931, Email: hollje@boesel.de, unter Angabe von

  • Vor- und Zuname (ggf. Geburtsname),
  • Geburtsdatum,
  • Geburtsort,
  • Anschrift,
  • Beruf.

Bitte beachten Sie, dass die Aufnahme in die Vorschlagsliste der Gemeinde Bösel nicht gleichbedeutend mit der tatsächlichen Wahl zur Schöffin bzw. zum Schöffen ist. Die Vorschläge der Gemeinde stellen lediglich eine Empfehlung dar, die dem Amtsgericht Cloppenburg zur weiteren Veranlassung übersandt wird. Eine abschließende Entscheidung zur Besetzung der Schöffenämter wird direkt beim Amtsgericht getroffen. Dort tritt ein Ausschuss zusammen, der aus der Vorschlagsliste die Schöffinnen und Schöffen wählt (Schöffenwahlausschuss). Ein Rechtsanspruch auf die Besetzung eines Schöffenamtes lässt sich aus der Aufnahme in die Vorschlagsliste der Gemeinde nicht ableiten.

Es wird darauf hingewiesen, dass es sich um ein besonders verantwortungsvolles Ehrenamt handelt, das für die Dauer von 5 Jahren auszuüben ist. 

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